Bernd Siebert: Ein wichtiger Schritt für die europäische Zusammenarbeit

Bernd Siebert MdB
Bernd Siebert MdB
In Paris haben die Verteidigungsstaatssekretäre Frankreichs und Deutschlands eine weitreichende Absichtserklärung zur Rüstungskooperation unterzeichnet. Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer europäischen Zusammenarbeit bei der Entwicklung und Beschaffung von wehrtechnischen Produkten. 

Es ist sehr zu begrüßen, dass der politische Wille zur Zusammenarbeit bereits mit konkreten Projektideen unterlegt ist, denn umfangreiche neue Vorhaben können die Verteidigungsbudgets der Nationalstaaten nicht mehr alleine stemmen. Der Bedarf für die Streitkräfte ist angesichts der sicherheitspolitischen Herausforderungen unbestritten. Gleichzeitig zeigt die Erfahrung, dass Auslandseinsätze immer multinational bestritten werden. Es ist also vernünftig, Großvorhaben von Beginn an als echte europäische Kooperation anzulegen. Die individuellen Stärken der Partnernationen sollten dabei in die Aufgabenteilung mit einfließen. 
 
Fest steht: Nur gemeinsam kann Europa künftig seine sicherheitspolitische Verantwortung weltweit wahrnehmen. Die Bundesregierung ist deshalb für diese Initiative ausdrücklich zu loben. Wichtig ist jetzt, dass der politischen Absichtserklärung zügig Taten folgen und dabei keiner der Partner übervorteilt wird. Dann kann dieser wichtige Impuls Wirkung zeigen. 

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