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<title>RSS Feed - Bernd Siebert MdB</title>
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<description>Hier finden Sie aktuelle Feeds. Falls Sie direkt mit uns Kontakt aufnehmen möchten, wenden Sie sich bitte direkt per Mail an uns. (karsten.schenk@web.de)</description>
<language>de</language>
<pubDate>Fri, 18 May 2012 10:11:32 GMT</pubDate>
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<title>Bernd Siebert: Mandatsänderung zeigt Wirkung</title>
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<description><![CDATA[ Die Erweiterung des ATALANTA-Mandats zeigt bereits Wirkung, wichtige Ausrüstung von Piraten wurde am Strand von Somalia zerstört. Damit ist unter Beweis gestellt, dass es die richtige Entscheidung war, die Befugnisse zu erweitern und den Realitäten anzupassen. Die erfolgreiche Zerstörung von Piratenlogistik am Strand widerlegt auch die Befürchtungen der SPD, die neuen Regeln wären wirkungslos. Im Gegenteil, die internationale Gemeinschaft beweist, dass sie sich nicht an der Nase herumführen lässt.  ]]></description>
<pubDate>Tue, 15 May 2012 17:35:00 GMT</pubDate>
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<title>Bernd Siebert: Der Staat muss seine Bürger schützen</title>
<link>http://siebert-bernd.de/index.php?ka=1&amp;ska=1&amp;idn=140</link>
<description><![CDATA[ <div>Der bevorstehende NATO-Gipfel in Chicago steht medial unter dem Eindruck der immer wieder aufflammenden Diskussionen um einen früheren Abzug aus Afghanistan. Das verstellt den Blick auf die wichtigen Zukunftsthemen dieses Gipfels, wie beispielsweise die Raketenabwehr oder Missile Defence. </div>
<div> </div>
<div>Dem müssen wir entgegenwirken, denn die Bedrohung ist alles andere als abstrakt. Es gibt bereits heute Akteure, die mit ballistischen Flugkörpern NATO-Territorium erreichen können. In den kommenden Jahren ist damit zur rechnen, dass mithilfe ambitionierter Raketenprogramme auch deutsches Staatsgebiet bedroht werden kann. Verstärkt wird diese Entwicklung durch die Sorge um eine Bestückung von Gefechtsköpfen mit Massenvernichtungswaffen. Da diese Szenarien aber vielen Menschen unbekannt sind und scheinbar in weiter Zukunft liegen, tut sich die Politik noch schwer damit, das Thema angemessen zu würdigen. </div>
<div> </div> ]]></description>
<pubDate>Fri, 20 Apr 2012 09:44:00 GMT</pubDate>
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<title>Bernd Siebert: Die Koalition hat Wort gehalten</title>
<link>http://siebert-bernd.de/index.php?ka=1&amp;ska=1&amp;idn=139</link>
<description><![CDATA[ <div>Ein zentrales sicherheitspolitisches Vorhaben des Koalitionsvertrages von 2009 wird umgesetzt. Mit der Entscheidung des Bundeskabinetts, eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Ermittlungen bei strafrechtlich relevanten Ereignissen in Auslandseinsätzen einzurichten, wird der Einsatzrealität auch aus juristischer Sicht Rechnung getragen. Ziel ist es sicherzustellen, dass die besonderen Herausforderungen im Auslandseinsatz rechtlich korrekt bewertet werden können. Militärischer Waffeneinsatz und handeln unter extremer Bedrohung ist kein Themenkomplex, der zum Tagesgeschäft einer normalen Staatsanwaltschaft gehört. Bislang zersplitterte Zuständigkeiten für diese Fälle werden jetzt in Kempten gebündelt, es gibt künftig klare Ansprechpartner und Verantwortliche. Für unsere Soldaten ist das eine gute Nachricht, sie bedeutet einen deutlichen Zugewinn an Rechtssicherheit. </div>
<div> </div> ]]></description>
<pubDate>Fri, 30 Mar 2012 16:51:00 GMT</pubDate>
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<title>Deutschlandstipendium und Bafög – ein perfektes Tandem für die Studienfinanzierung</title>
<link>http://siebert-bernd.de/index.php?ka=1&amp;ska=1&amp;idn=99</link>
<description><![CDATA[ Mit dem Startschuss zum Deutschlandstipendium sei es von nun an möglich, bis zu 10.000 engagierte und begabte Studentinnen und Studenten zu Fördern. Das Instrument schließe eine Lücke, die unser Land bislang von führenden Bildungsnationen getrennt habe. Für den Einstieg fördere man im ersten Jahr bis zu 10.000 Studentinnen und Studenten. Sobald an den Hochschulen Routine bei der Suche nach Studentinnen und Studenten für diese Förderung eingekehrt sei, wolle die Bundesregierung die Zahl der Stipendien noch einmal kräftig erhöhen.  ]]></description>
<pubDate>Fri, 18 Feb 2011 22:28:00 GMT</pubDate>
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